Hersbrucker Zeitung am 13.04.2019

Henfenfelder Gemeinderat passt Gebühren und Steuern an

Hersbrucker Zeitung am 13.04.2019

HENFENFELD – Die angespannte Lage im Haushalt brachte es mit sich, dass eine Kostendeckung in Bereichen erforderlich wurde, die teilweise schon längst überfällig war.

Der Haushalt werde damit sicherlich nicht finanziert, stellte Bürgermeister Markus Gleißenberg angesichts der zu erwartenden Mehreinnahmen fest. Auch diesen Teil erklärte die Kämmerin Elke Thiel.

Als erstes wurde die Entwässerungssatzung (Kanalgebühren) diskutiert. Zuletzt wurde die Kanalgebühr geringfügig im Jahr 2016 angepasst. Eine größere Erhöhung fand 2009 statt. Da vor allem in den letzten Jahren im Zuge der Dorferneuerung größere Maßnahmen im Abwasserbereich durchgeführt wurden, ist es unumgänglich die Gebühren anzupassen.

Derzeit zahlen die Henfenfelder für ihr Abwasser zwei Euro pro Kubikmeter. Dies soll nun auf 2,40 Euro angehoben werden und zwar zum 1. Oktober 2019. Somit wirken sich die Mehreinnahmen erst im Haushalt 2020 aus. Finanzausschusssprecher Peter Hader erklärte, dass diese Anpassung schon lange fällig gewesen wäre, da die Gemeinde verpflichtet ist den Bereich Abwasserbeseitigung  kostendeckend zu betreiben. Man bleibe aber im Vergleich zu den Nachbargemeinden trotzdem sehr günstig. Dies bestätigte auch der Bürgermeister, der ausdrücklich betonte, dass dieses Geld nicht der Haushaltssanierung diene.

Wann zuletzt die Hebesätze bei den Realsteueren, der Hebesatzsatzung angepasst wurden, wussten die Gemeinderäte nicht auf Anhieb. Seit mehr als fünf Jahren sind diese nicht mehr angepasst worden. Henfenfeld liegt damit weit unter dem Landesdurchschnitt. Im Zuge des Haushaltes 2019 wurde deshalb eine Erhöhung im Bereich des Landesdurchschnitts vorgeschlagen. Somit soll die Grundsteuer A von 320 auf 370 Prozent angehoben werden. Bei der Grundsteuer B ist eine Anhebung von 320 auf 350 Prozent vorgesehen. Beide Steuern bringen für ganz Henfenfeld etwa eine jährliche Erhöhung von 12000 Euro. Dies wurde einstimmig beschlossen.

Auch die Gewerbesteuer soll moderat erhöht werden. Hier soll der Satz von 330 auf 350 Prozent erhöht werden. Die Erhöhung soll ab dem 1. Januar 2020 in Kraft treten. Bei der Abstimmung des Gremiums gab es für dieses Paket eine Gegenstimme.

Auch bei der Erhebung der Hundesteuer soll es eine Erhöhung geben, da diese ebenfalls schon lange nicht mehr angepasst wurde. Bürgermeister Markus Gleißenberg wies darauf hin, dass mittlerweile zahlreiche Dog-Stations angeschafft wurden. Nicht nur die Anschaffung koste hier Geld, sondern auch die Betreuung und Instandhaltung. Zudem sollen auf vielfachen Wunsch weitere Sammelstellen für mehr Sauberkeit sorgen. Dafür müssen die Hundebesitzer künftig statt 40 nun 50 Euro pro Jahr bezahlen. Die Änderung soll ebenfalls ab dem 1. Januar 2020 in Kraft treten. Auch hier gab es bei der Abstimmung eine Gegenstimme.

Zum Schluss der Mammutsitzung wurden die Anregungen aus der Bürgerversammlung behandelt. Zur unbefriedigenden Parksituation vor dem Rathausplatz/ Kindergarten in sowie der Kirchenstraße glaubt der Bürgermeister, dass sich diese nach Fertigstellung der Parkplätze in der Kirchenstraße und Hauptstraße erledige.

Johann Dechant

Foto: Für Hundehalter sind die Dog-Stations eine feine Sache, allerdings kostet die Anschaffung einiges an Geld, auch die Instandhaltung und Betreuung verursacht Kosten.