Hersbrucker Zeitung am 13.04.17

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Hersbrucker Zeitung am 13.04.17

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Bild: Johann Dechant

Haushaltsitzung des Henfenfelder Gemeinderates – Feuerwehr bekommt ein neues LF 10
Dorferneuerung findet sich in vielen Positionen des Haushalts

HENFENFELD – Der Haushalt der Gemeinde war Hauptthema der Aprilsitzung des Henfenfelder Gemeinderates. Erstmals wurde die Millionenmarke bei der Einkommensteuer überschritten. Neben den fixen Ausgaben der Gemeinde finden sich Investitionen, die vom Dorferneuerungsprogramm ausgelöst wurden.

Erster Tagesordnungspunkt der Sitzung war die Vergabe der notwendigen Kanalsanierungsmaßnahmen in der Kirchenstraße. 2. Bürgermeister Jonathan Wrensch gab dazu bekannt, dass hierfür die Firma Diringer & Scheidel aus Röthenbach das günstigste Gebot abgegeben hatte. Gemeinderat Leo Bock fragte nach, ob es für Kanäle eine Garantie gäbe, da dieser Kanal erst 1995 eingebaut wurde und die „Lebenszeit“ länger sein sollte.

Hierzu wurde bemerkt, dass Firmen in der Regel über so einen langen Zeitraum keine Garantie abgeben.

Die Vorstellung des Haushaltsplanes 2017 übernahm Kämmerin Elke Thiel. Sie verwies darauf, dass der Etat im Vorfeld ausgiebig geplant und geprüft wurde.

Schon der erste Posten fiel auf, denn die Aufwendungen für die ehrenamtliche Tätigkeit des 2. Bürgermeisters steigen von 15000 Euro im Jahr 2016 auf nunmehr 69000 Euro an. Grund dafür ist die Vertretung des erkrankten hauptamtlichen Bürgermeisters Gerd Kubek. Der CSU/FWG-Fraktionssprecher Georg Schlenk sah eine Entschädigung in dieser Höhe nicht mehr als „ehrenamtlich“ an. Kämmerin Thiel erklärte, dass dies mit dem Status des Vertreters zusammenhinge, da dieser in keinem „festen Anstellungsverhältnis“ stehe.

Im üblichen Rahmen bewegt sich dagegen der Aufwand für den Brandschutz, für die Feuerwehr wurden rund 20000 Euro eingeplant.

Deutlich mehr belastet die Gemeinde der Schulbetrieb: Für 68 Grundschüler sind 133000 Euro fällig, die 24 Mittelschüler kosten rund 60000 Euro. Für drei weitere „Gastschüler“ bezahlt Henfenfeld 5000 Euro an Schulen in Altdorf und Röthenbach.

Bei den Steuereinnahmen überspringt die Einkommensteuer erstmals im Haushaltsansatz die Millionenmarke mit 1,053 Millionen Euro. Die Grundsteuer bleibt mit 135000 Euro stabil, bei der Gewerbesteuer gibt es einen Rückgang auf nun 312000 Euro. Henfenfeld ist aufgrund schwacher Finanzkraft von der Schlüsselzuweisung abhängig, hier kamen rund 440000 Euro in die Kasse. Geld bringt auch die Konzessionsabgabe, für die Strom- und Gasversorgung erhält die Kommune rund 42000  Euro. Die Investitionspauschale von 126000 Euro und eine Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von rund 900000 Euro runden die Aktiva der Bilanz ab.

Bei den Ausgaben steigt die Kreisumlage um fast zehn Prozent auf nunmehr 774000 Euro an. Die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft erhöht sich auf 304000 Euro. Für Zinsen und Tilgung von Krediten wird die Gemeinde mit 176000 Euro belastet.

An den Personalkosten der Kindergärten beteiligt sich Henfenfeld mit einem Anteil von 225000 Euro.

Den Löwenanteil an Kosten nehmen die Investitionsmaßnahmen mit einem Volumen von 915000 Euro ein. Davon fallen für den Abbruch des alten Schulhauses in Engelthal 60000 Euro an. Für die Verbreiterung der Staatsstraße beträgt der Gemeindeanteil rund 200000 Euro, hier wird noch eine staatliche Förderung erwartet.

Bei den Dorferneuerungsmaßnahmen wurden für die Planung und Ausbau von Kirchenstraße und Rathausplatz 325000 Euro vorgesehen. Für die Sanierung der maroden Treppenverbindung zwischen Hohlweg und Mühlstraße sind inklusiv Kanalarbeiten rund 70000 Euro veranschlagt. Die Sanierung der Schmiedstraße soll 110000 Euro kosten, hierunter fällt ein Betrag, der nicht vom Dorferneuerungsprogramm bezuschusst wird. Nachdem der Kindergarten in der Bahnhofstraße mittlerweile 25 Jahre alt ist, soll die Außenfassade für 40000 Euro aufgefrischt werden. Für die Arbeitseinsätze der Gemeindearbeiter wird schließlich ein Kleintraktor für 40000 Euro angeschafft.

Der Gesamthaushalt hat in diesem Jahr ein Volumen von rund 4,2 Millionen Euro. Kontinuierlich hat die Kommune den Schuldenstand verringert, nachdem kein neuer Kredit aufgenommen werden musste, beträgt der Schuldenstand rund 1220000 Euro, das macht im Durchschnitt für jeden Bürger 645,04 Euro aus.

Gemeinderat Peter Hader meinte zur Beschlussfassung des Haushaltes, dass die Dorferneuerung zwar eine große Herausforderung sei, man diese Chance aber nutzen müsse. Es sei „eine gute Investition für die Gemeinde“. Einstimmig wurde der Haushalt verabschiedet.

Für die Freiwillige Feuerwehr soll ein neues Löschfahrzeug „LF 10“ angeschafft werden. Das alte Fahrzeug ist mittlerweile 25 Jahre alt und die Beschaffung von Ersatzteilen wird immer schwieriger. Rund 350000 Euro plant die Gemeinde ein. Schon bald soll ein Zuschussantrag gestellt werden, damit das Fahrzeug 2019 ausgeliefert werden kann. Von der Feuerwehr wird hierzu ein Arbeitskreis aufgestellt, der sich mit der Ausstattung des Fahrzeuges befasst. Zur Unterstützung soll auch ein Fachbüro hinzugezogen werden. Der komplette Gemeinderat stimmte dieser Maßnahme zu.

Johann Dechant

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