HENFENFELD – Viele Schlussabrechnungen aus den Dorferneuerungsmaßnahmen belasten den Henfenfelder Haushalt enorm. Bei der Aprilsitzung des Gemeinderates verabschiedete Bürgermeister Markus Gleißenberg langjährige Gemeinderäte.
Ungewöhnliche Zeiten fordern ungewohnte Maßnahmen: Die April-Sitzung des Henfenfelder Gemeinderates fand deshalb wegen der Corona-Pandemie in der Schulsporthalle statt. Dies war zugleich die letzte Sitzung der alten Legislaturperiode.
Bürgermeister Markus Gleißenberg stellte einleitend fest, dass man bisher „mit einem blauen Auge davongekommen ist“. Die Vorstellung des Gemeindehaushaltes übernahm Kämmerin Elke Thiel. Auch sie stellte fest, dass „Corona“ nicht nur im diesjährigen Haushalt Spuren hinterlassen werde.
Dies war schon bei den Ausgaben für die Feuerwehr ersichtlich, die auf die offizielle Fahrzeugweihe des Löschfahrzeuges verzichten musste. 30455 Euro wurden für den Brandschutz eingeplant. Erstmals gab es Einnahmen aus der neuen Schulsporthalle, rund 20.000 Euro mehr, gegenüber dem Vorjahr konnten verbucht werden. Für die 57 Schüler in der Grundschule Hammerbachtal bezahlt Henfenfeld rund 144000 Euro, für die 16 Schüler der Mittelschule in Hersbruck sind 40700 Euro zu zahlen. Bescheiden ist dagegen die Zahlung an die Volkshochschule mit rund 3800 Euro. Für die Kindergärten und Horte beträgt der Gemeindeanteil 250000 Euro. Die endgültige Abrechnung ist abhängig von den Buchungszeiten, die erst 2021 vorliegen werden.
Für die Instandhaltungsarbeiten und dem Stromverbrauch der Straßenbeleuchtung sind fast 28000 Euro vorgesehen. Kostendeckend war die Abwasserbeseitigung, Einnahmen von rund 200000 Euro standen Ausgaben in fast gleicher Höhe gegenüber. Gleiches galt auch für das Bestattungswesen, allerdings waren die Beträge mit rund 16000 Euro deutlich niedriger.
Die Konzessionsabgaben für die Elektrizitäts- und Gasversorgung bringen rund 40000 Euro in die Gemeindekasse.
Leichte Mehreinnahmen bringen die Grundsteuer A mit rund 7400 Euro und die Grundsteuer B mit etwa 143000 Euro, nachdem die Hebesätze erhöht wurden. Für die Gewerbesteuer wurden Einnahmen von rund 250000 Euro vorgesehen, fast ein Viertel weniger als im Vorjahr, da auch hier Corona-Ausfälle zu erwarten sind. Mehr Geld brachte die Schlüsselzuweisung in die Kasse, 638372 Euro bekommt die Gemeinde, fast 80.000 Euro mehr als 2019.
Auf der Ausgabenseite sind für die Umlage an den Landkreis 827200 Euro zu zahlen, bedingt durch eine Senkung von einem Prozent sind das 30000 Euro weniger. Der Henfenfelder Anteil für die Verwaltungsgemeinschaft Henfenfeld beträgt 40,91 Prozent, das sind 361390 Euro. Als Einkommensteuerersatz rechnet die Kämmerin mit Einnahmen von rund 88000 Euro.
Dem Vermögenshaushalt wurden 448031 Euro zugeführt, diese stehen für Investitionen zur Verfügung, sind aber schon verplant.
Im Vermögenshaushalt wird noch der Zuschuss für das neue Feuerwehrauto erwartet, 76000 Euro sind noch nicht eingetroffen. Gleiches gilt auch für die Schulsporthalle, bei der noch 50000 Euro ausstehen, andererseits war dafür die Restzahlung von 100000 Euro fällig. Deutlich mehr kostete auch der Abbruch des alten Schulgebäudes in Engelthal, dafür beträgt der Henfenfelder Anteil 127000 Euro.
Dicke Ausgabenbrocken kommen aus dem Dorferneuerungsprogramm. 2020 sind für den Parkplatz an der Kirche 170000 Euro fällig, wobei diese Maßnahme bis Oktober abgeschlossen werden muss.
Für die Maßnahme Kirchenstraße, Schmiedstraße, Rathausplatz wird die Schlusszahlung in Höhe von 80200 Euro fällig. Für die Mittelgasse sind es weitere 96800 Euro. Für den Neubau der Bushaltestelle und den Arbeiten an der Staatsstraße wird zwar ein Zuschuss von 150000 Euro erwartet, dem aber Ausgaben in Höhe von 570000 Euro dagegenstehen.
Neben den Dorferneuerungsmaßnahmen wurden Arbeiten als Synergieeffekt durchgeführt, die nicht bezuschusst werden, dafür werden 205000 Euro fällig.
Die Umstellung der Straßenlampen auf LED kostet zwar rund 22500 Euro, diese Ausgabe wird sich durch niedrigeren Stromverbrauch in den nächsten Jahren amortisieren. Eine langfristige Angelegenheit ist die Erstellung des Generalentwässerungsplanes, der für 20 Jahre erstellt wird. Die Kosten dafür: 80000 Euro.
Geld kommt vom Freistaat Bayern als Investitionspauschale, hier werden 126500 Euro erwartet.
Für all diese Maßnahmen wurden neben der Zuführung vom Verwaltungshaushalt aus der allgemeinen Rücklage rund 630000 Euro entnommen. Damit ist die Rücklage auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum geschrumpft. Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes muss ein Kredit in Höhe von 250.000 Euro aufgenommen werden. Auf der anderen Seite werden Altkredite mit 154.000 Euro getilgt.
Damit steigt der Schuldenstand gegenüber dem Vorjahr um rund 350000 Euro auf nunmehr rund 1,75 Millionen Euro. Das ergibt eine pro-Kopf-Verschuldung von 948,98 Euro, die momentan deutlich über dem Landesdurchschnitt liegt.
Der Leiter des Finanzausschusses, Peter Hader fasste die Lage zusammen: Vier Jahre Dorferneuerung haben immense Kosten verursacht, trotzdem wurden Schulden abgebaut. Wenn nun die zugesagten Zuschüsse eintreffen „habe man wieder Luft zum Atmen“.
Abschied von fünf Gemeinderäten
Zum Schluss der Sitzung wurden fünf Gemeinderäte verabschiedet. Bürgermeister Markus Gleißenberg gab dazu bekannt, dass die offizielle Feier dafür nachgeholt wird, sobald die Corona-Krise dies zulässt.
Prof. Dr. Thomas Beyer war berufsbedingt abwesend, er wurde für sechs Jahre Zugehörigkeit geehrt. Gleißenberg listete hier auch die Funktionen der Räte auf. Seit zwölf Jahren gehörte Christian Sauer dem Gremium an. Er dankte für die gute Zusammenarbeit und stellte fest, dass es eine sehr konstruktive Zeit gewesen sei. Nach 18 Jahren schied Leo Bock aus dem Gemeinderat aus. Dieser wünschte seinem Nachfolger eine glückliche Hand. Vier Legislaturperioden gehörte Georg Schlenk zur Versammlung, zugleich war er seit 2012 Fraktionssprecher der CSU/FWG. Er hob hervor, dass man immer sehr gute Entscheidungen für Henfenfeld fand. Einzig schmerzte ihn, dass kein Gewerbegebiet realisiert werden konnte. Er dankte besonders der Verwaltungsgemeinschaft Henfenfeld für die gute Zusammenarbeit.
Mit Reinhard Sperber ging der dienstälteste Gemeinderat in den „Ruhestand“. Bereits 1988 kam er als Nachrücker ins Gremium, seit 1990 war er 30 Jahre lang der Fraktionssprecher der SPD/FBB. Sperber listete grob die Meilensteine aus dieser langen Zeit auf und sprach dabei auch manche negativen Punkte an, die sehr belastend gewesen waren.
Markus Gleißenberg sprach zum Schluss ein herzliches Dankeschön seitens der Gemeinde aus und übergab Präsente, auch für die Ehepartner.
Johann Dechant
