HENFENFELD – Viele Schlussabrechnungen aus den Dorferneuerungsmaßnahmen belasten den Henfenfelder Haushalt enorm.
Ungewöhnliche Zeiten fordern ungewohnte Maßnahmen: Die April-Sitzung des Henfenfelder Gemeinderates fand deshalb wegen der Corona-Pandemie in der Schulsporthalle statt. Dies war zugleich die letzte Sitzung der alten Legislaturperiode.
Bürgermeister Markus Gleißenberg stellte einleitend fest, dass man bisher „mit einem blauen Auge davongekommen ist“. Die Vorstellung des Gemeindehaushalts übernahm Kämmerin Elke Thiel. Auch sie stellte fest, dass „Corona“ nicht nur im diesjährigen Haushalt Spuren hinterlassen werde.
Dies war schon bei den Ausgaben für die Feuerwehr ersichtlich, die auf die offizielle Fahrzeugweihe des Löschfahrzeugs verzichten musste. 30 455 Euro wurden für den Brandschutz eingeplant. Erstmals gab es Einnahmen aus der neuen Schulsporthalle, rund 20 000 Euro mehr – gegenüber dem Vorjahr -konnten verbucht werden.
28 000 Euro für Licht
Für die 57 Schüler in der Grundschule Hammerbachtal bezahlt Henfenfeld rund 144 000 Euro, für die 16 Schüler der Mittelschule in Hersbruck sind 40 700 Euro fällig. Bescheiden ist dagegen die Zahlung an die Volkshochschule mit rund 3800 Euro. Für die Kindergärten und Horte beträgt der Gemeindeanteil 250 000 Euro. Die endgültige Abrechnung ist abhängig von den Buchungszeiten, die erst 2021 vorliegen werden.
Für die Instandhaltungsarbeiten und den Stromverbrauch der Straßenbeleuchtung sind fast 28 000 Euro vorgesehen. Kostendeckend war die Abwasserbeseitigung, Einnahmen von rund 200 000 Euro standen Ausgaben in fast gleicher Höhe gegenüber. Gleiches galt auch für das Bestattungswesen, allerdings waren die Beträge mit rund 16 000 Euro deutlich niedriger. Die Konzessionsabgaben für die Elektrizitäts- und Gasversorgung bringen rund 40 000 Euro in die Gemeindekasse.
Leichte Mehreinnahmen bringen die Grundsteuer A mit rund 7400 Euro und die Grundsteuer B mit etwa 143 000 Euro, nachdem die Hebesätze erhöht wurden. Für die Gewerbesteuer wurden Einnahmen von rund 250 000 Euro vorgesehen, fast ein Viertel weniger als an Vorjahr, da auch hier Corona-Ausfälle zu erwarten sind. Mehr Geld brachte die Schlüsselzuweisung in die Kasse, 638 372 Euro bekommt die Gemeinde, fast 80 000 Euro mehr als 2019.
Auf der Ausgabenseite sind für die Umlage an den Landkreis 327 200 Euro zu zahlen, bedingt durch eine Senkung von einem Prozent sind das 30 000 Euro weniger. Der Henfenfelder Anteil für die Verwaltungsgemeinschaft Henfenfeld beträgt 40,91 Prozent, das sind 361 390 Euro. Als Einkommensteuerersatz rechnet die Kämmerin mit Einnahmen von rund 88 000 Euro.
Dem Vermögenshaushalt wurden 448 031 Euro zugeführt, diese stehen für Investitionen zur Verfügung, sind aber schon verplant. Im Vermögenshaushalt wird noch der Zuschuss für das neue Feuerwehrauto erwartet, 76 000 Euro sind noch nicht eingetroffen. Gleiches gilt auch für die Schulsporthalle, bei der noch 50 000 Euro ausstehen, andererseits war dafür die Restzahlung von 100 000 Euro fällig. Deutlich mehr kostete auch der Abbruch des alten Schulgebäudes in Engelthal, dafür beträgt der Henfenfelder Anteil 127 000 Euro.
Dicke Ausgabenbrocken kommen aus dem Dorferneuerungsprogramm. 2020 sind für den Parkplatz an der Kirche 170 000 Euro fällig, wobei diese Maßnahme bis Oktober abgeschlossen werden muss.
Für die Maßnahme Kirchenstraße, Schmiedstraße, Rathausplatz wird die Schlusszahlung in Höhe von 80 200 Euro fällig. Für die Mittelgasse sind es weitere 96 800 Euro. Für den Neubau der Bushaltestelle und die Arbeiten an der Staatsstraße wird zwar ein Zuschuss von 150 000 Euro erwartet, dem aber Ausgaben in Höhe von 570 000 Euro gegenüberstehen.
Neben den Dorferneuerungsmaßnahmen wurden Arbeiten als Synergieeffekt durchgeführt, die nicht bezuschusst werden, dafür werden 205 000 Euro fällig.
Die Umstellung der Straßenlampen auf LED kostet zwar rund 22 500 Euro, diese Ausgabe wird sich durch niedrigeren Stromverbrauch in den nächsten Jahren amortisieren. Eine langfristige Angelegenheit ist die Erstellung des Generalentwässerungsplanes, der für 20 Jahre erstellt wird. Die Kosten dafür: 80 000 Euro. Geld kommt vom Freistaat Bayern als Investitionspauschale, hier werden 126 500 Euro erwartet.
Für all diese Maßnahmen wurden neben der Zuführung vom Verwaltungshaushalt aus der allgemeinen Rücklage rund 630 000 Euro entnommen. Damit ist die Rücklage auf das gesetzlich vor geschriebene Minimum geschrumpft. Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes muss ein Kredit in Höhe von 250 000 Euro aufgenommen werden. Auf der anderen Seite werden Altkredite mit 154 000 Euro getilgt.
Damit steigt der Schuldenstand gegenüber dem Vorjahr um rund 350 000 Euro auf nunmehr rund 1,75 Millionen Euro. Das ergibt eine pro-Kopf-Verschuldung von 948,98 Euro, die momentan deutlich über dem Landesdurchschnitt liegt.
Der Leiter des Finanzausschusses, Peter Hader, fasste die Lage zusammen: Vier Jahre Dorferneuerung haben immense Kosten verursacht, trotzdem wurden Schulden abgebaut. Wenn nun die zugesagten Zuschüsse eintreffen habe man wieder „Luft zum Atmen“.
Johannes Dechant
Foto: A. Pitsch