Haushalt: Viele Investitionen in die Zukunft

Henfenfelder Gemeinderat verabschiedete Haushalt 2019

Hersbrucker Zeitung am 12.04.2019

HENFENFELD – Der Haushalt der Gemeinde Henfenfeld prägte die April-Sitzung des Gemeinderates. In diesem Jahr kommen viele Unkosten zusammen. Nachdem die Zuschüsse erst spät kommen, war eine Neuverschuldung unumgänglich. Daher muss künftig in allen Bereichen kostendeckend gearbeitet werden.

Eingangs konnte Bürgermeister Markus Gleißenberg noch etwas Erfreuliches berichten. Die Pflanzaktion von 400 Weiden am Radweg war dank helfender Hände gut verlaufen (die HZ berichtete). Für die Vorstellung des Haushaltes übergab er an Kämmerin Elke Thiel. Im März fand die Vorberatung im Finanzausschuss statt, dabei war erkennbar, dass zur Finanzierung vieler Maßnahmen eine Neuverschuldung unumgänglich ist. Es konnten zwar, die im Haushaltsjahr 2018 noch übrigen Mittel aus der Dorferneuerung ins Jahr 2019 übertragen werden.

Teilweise war es aber auch notwendig, einzelne Ansatzposten nach 2020 zu verschieben um den Haushalt 2019 ordnungsgemäß aufstellen zu können. Der Gesamtplan beträgt im Verwaltungshaushalt 3131848 Euro und im Vermögenshaushalt 2489290 Euro.

Für den Brandschutz ist eine gemeindliche Beteiligung an den Kosten für die Führerscheinausbildung vorgesehen, damit es genügend Fahrer für das neue Einsatzfahrzeug gibt. An die Schulverbände Hammerbachtal und Hersbruck zahlt Henfenfeld fast 187000 Euro für 67 Grund- und 22 Mittelschüler. Für die Kindergärten und dem Hort bekommt die Gemeinde 291000 Euro Zuschüsse, dem stehen Ausgaben von rund 519000 Euro gegenüber. Für den Bauhof mit Straßenunterhalt in der Gemeinde fallen etwa 194000 Euro an. Dazu kommen noch Stromkosten für die Straßenbeleuchtung mit 30000 Euro.

Geld in die Kasse bringt die Konzessionsabgabe Strom mit rund 50000 Euro, immerhin 12000 Euro bringen die Photovoltaikanlagen der Gemeinde. Deutlich größere Einnahmen gab es bei den Grundsteuern A und B, sie bringen rund 138000 Euro. Eine erfreuliche Steigerung gab es beim Gemeindeanteil der Einkommensteuer, die mit fast 1200000 Euro einen neuen Höchststand erreichte. Um 45000 Euro deutlich niedriger fiel die Schlüsselzuweisung aus mit rund 560000 Euro.

Auf der Ausgabenseite stieg die Umlage an den Landkreis um 130000 Euro auf nun 860000 Euro. Auch an die Verwaltungsgemeinschaft muss deutlich mehr überwiesen werden, 350000 Euro sind dies nun. Die weiteren Steuerzuweisungen vom Freistaat betragen 130000 Euro. Zum Vermögenshaushalt konnten rund 344000 Euro umgebucht werden, 186000 Euro weniger als im Vorjahr. Dieser Betrag reicht im Vermögenshaushalt nicht einmal für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos. Für den Nachfolger des mittlerweile 27 Jahre alten Veteranen für den es bei Reparaturen kaum noch Ersatzteile gibt, sind rund 350000 Euro vorgesehen.

Ein Knackpunkt ist der Zuschuss für Investitionsförderungsmaßnahmen vom Freistaat, der 480000 Euro in die Kasse bringen soll. Falls dieser nicht wie geplant kommt, wird der Gemeinderat einen Nachtragshaushalt aufstellen müssen. Für die Generalsanierung der Schulsporthalle sind heuer 600000 Euro vorgesehen. Eine unangenehme Kostensteigerung verursacht der Abriss des Schulgebäudes in Engelthal, statt der geplanten 60000 Euro sind nun 127000 für Henfenfeld zu zahlen.

Ein großer Betrag muss auch für die einzelnen Posten der Dorferneuerung angesetzt werden, zusammen sind dies rund 585000 Euro. Auch die Restzahlungen, die nicht in diese Maßnahmen fallen, sind enorm, rund 381000 sind dafür im Haushalt vorgesehen. Zusätzlich muss im Zuge der Dorferneuerung auch eine neue Straßenbeleuchtung in der Kirchenstraße, der Mittelgasse und der Schmiedstraße finanziert werden, dafür sind 50000 Euro vorgesehen.

Nach langer Zeit läuft gerade jetzt das Wasserrecht aus und muss für 20 Jahre neu festgelegt werden. Für den Generalentwässerungsplan ist heuer eine Anzahlung von 100000 Euro fällig, mindestens 300000 Euro werden es noch in den nächsten Jahren sein. Dies bedeutet, dass neben der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt über eine Million Euro aus den Rücklagen entnommen wird. Zudem muss noch ein Kredit über 500000 Euro die Lücken schließen.

Bürgermeister Markus Gleißenberg merkte an, dass damit momentan die Pro-Kopf-Verschuldung deutlich in die Höhe steigt, sobald aber die Zuschüsse eintreffen, diese wieder sinken werden. Gemeinderat Peter Hader vom Finanzausschuss verglich die Haushalte der letzten Jahre und stellte fest, dass ausgerechnet 2019 viele nicht kalkulierbare Kosten aufgetreten sind. Der Haushalt musste gekürzt werden, wo es ging, deshalb muss verstärkt kostendeckend gearbeitet werden. Daher müssen auch verschiedene Steuern angepasst werden (siehe zusätzlichen Bericht). Das Gremium beschloss letztlich den Haushalt einstimmig.

Johann Dechant