HENFENFELD – Krankheitsbedingt deutlich gelichtet waren die Reihen der Henfenfelder Gemeinderäte bei der Januarsitzung. Jonathan Wrensch hatte „Premiere“ als 2. Bürgermeister.
Zuerst konnte Jonathan Wrensch eine sehr gute Nachricht übermitteln: Die Gutachten über die ehemalige Hausmülldeponie nördlich der Bahnlinie wurden abgeschlossen. Dabei wurde festgestellt, dass diese keinerlei Probleme bereitet, auch nicht für das Trinkwasser in den nahe gelegenen Brunnen. Damit kann die Akte „Altmülldeponie Henfenfeld“ endgültig geschlossen werden.
Eine Änderung zur Zweckvereinbarung bezüglich der Kläranlage Hersbruck beschäftigte die Räte nur kurz:
Nachdem im Jahr 2011 die Gemeinde Weigendorf und Ortsteile der Gemeinde Pommelsbrunn neu an die Kläranlage Hersbruck angeschlossen wurden, hat nun das Landratsamt eine neue wasserrechtliche Erlaubnis erteilt. Im Bescheid wurde der maximal zulässige Mischwasserzulauf an die Kläranlage erhöht. Insbesondere für die Gemeinden, die über die Südsammler an die Kläranlage angeschlossen sind, änderten sich die Zuführungswerte.
Da von Osten her eine eigene Zuführung besteht, ist Henfenfeld eigentlich nicht betroffen. Es kam nur die Frage auf, ob sich der Kostenanteil für die Gemeinde Henfenfeld von derzeit 6,94 Prozent verändere.
Zur örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2015 stellte Kämmerin Elke Thiel den Prüfungsbericht vor. Darin wurde angefragt, warum geringfügige Forderungen unter zehn Euro nicht ausgebucht werden. Hierzu wurde erklärt, dass immer eine Einzelfallprüfung erfolgt. Sollte festgestellt werden, dass die Forderung gegenüber dem Schuldner uneinbringlich ist, kann der Betrag gegebenenfalls niedergeschlagen werden.
Weiter wurden Bilanzabweichungen
erläutert, die sich aus den Bauprojekten ergaben. Hier wurden im Ansatz die vollen Kosten gebracht. Es stellte sich jedoch nachträglich heraus, dass das Amt für ländliche Entwicklung bei der Abrechnung nur den Gemeindeteil einforderte. Mit dieser Stellungnahme war das gesamte Gremium einverstanden.
Zum Schluss thematisierte SPD/FBB-Fraktionssprecher Reinhard Sperber die Stützmauer Mühlstraße. Er monierte die Ansichten und öffentlichen Aussagen einiger Gemeinderäte über die Notwendigkeit zum Bau der Stützmauer, welche nach ihrer Meinung so nicht geplant war. Nach seinen Erkenntnissen aus den Unterlagen im Bauamt der Gemeinde Henfenfeld gehe aber hervor, dass eine Entwurfsplanung bereits im Oktober 2013 mit Natursteinmauer vorgestellt wurde. Somit musste jeder Gemeinderat Bescheid gewusst haben. Zur Bekräftigung hatte er einen Lageplan dabei.
Bedingt durch die steile Hanglage nach Richtung Süden musste die Stützmauer letztendlich höher gebaut werden. Weiter führte er aus, dass die Protokolle und die Beschlussfassungen dazu im Bauamt der Gemeinde Henfenfeld eingesehen werden können.
CSU/FWG-Fraktionssprecher Gemeinderat Georg Schlenk entgegnete hierzu, dass von einer kleinen Mauer die Rede war, der Hang jedoch nicht berührt werden sollte, auch im vorliegenden Plan. Weder er selbst als Anlieger noch der Gemeinderat wurden über das Abtragen, Abholzen und Freilegen des Hanges informiert. Er stellte deutlich heraus, dass das ganze Ausmaß der Maßnahme erst bei der Ausführung der Arbeiten erkennbar wurde.
Aus dem Rat wurde hierzu angemerkt, dass es jetzt wenig Sinn mache, Kritik zu üben, da mit der bestehenden Mauer unveränderliche Fakten geschaffen wurden.
Johann Dechant
