Henfenfeld

Normenkontrollverfahren gegen die Gemeinde Henfenfeld

Sitzung des Gemeinderates: Verzögerungen für Rohäcker III?

Hersbrucker Zeitung am 09.09.2021

HENFENFELD – Eine unangenehme Information gab Bürgermeister Markus Gleißenberg bei der Sitzung des Gemeinderates in Henfenfeld bekannt. Ein Anlieger hat ein Normenkontrollverfahren eingeleitet. Dies könnte eine langwierige Verzögerung bei der Bebauung von „Rohäcker III“ bedeuten.

Die Information darüber sorgte für Unmut im Gremium. Der Bürgermeister konnte keine nähere Auskunft geben, zumal der Gemeinde noch keine Begründung vorgelegt wurde. Gleißenberg bedauerte es, dass es nun zu Verzögerungen kommen kann, deren Dauer nicht abschätzbar wären. Auch der SPD/FBB Fraktionssprecher Peter Hader sah darin eine „unzumutbare Angelegenheit“, denn nun stelle sich die Frage, ob man dennoch weitermachen kann. Gleißenberg vertrat die Auffassung, dass man auf jeden Fall weitermachen solle, um die Bebauung zu ermöglichen. Nun muss der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entscheiden, wie die Gemeinde weiter machen kann. Der Bürgermeister machte klar, dass im Vorfeld alles nach bestem Wissen und Gewissen beschlossen wurde: „Nun werden unnötig Steine in den Weg geworfen“. Er hofft trotzdem auf einen guten Abschluss der Angelegenheit zugunsten der Gemeinde.

Der Kindergarten „Bunte Schöpfung“ wurde zu einer reinen Kinderkrippe umfunktioniert. Deshalb beantragte der Träger der Einrichtung, der Diakonieverein, dass Spielgerät von dort in die Kirchenstraße umgesetzt werden sollen. Bürgermeister Markus Gleißenberg erklärte, dass davon ein Klettergerüst betroffen ist, welches der Gemeinde gehört aber nicht für Krippenkinder geeignet wäre. Das Gremium beschloss, dass der Diakonieverein das Gerät kostenlos bekommen soll, aber den Umbau selbst vornehmen muss.

Auch der nächste Tagesordnungspunkt betraf den Kindergartenbereich. Im Lockdown während der Corona-Pandemie waren die Kindergärten deutlich weniger belegt. Dies hatte eine finanzielle Deckungslücke beim Träger zur Folge. Der Bürgermeister hofft, dass hier der Beitragsersatz vom Freistaat Bayern übernommen wird. Sollte dies nicht der Fall sein, werde die Gemeinde maximal einen Zuschuss von 30 Prozent der ausgefallenen Elternbeiträge zahlen. Dieser Vorschlag wurde vom Gremium einstimmig angenommen.

Zum Schluss gab Gleißenberg bekannt, dass im Friedhof das Sicherungsgeländer an der Kompostgrube angebracht wurde. Lob gab es vom Landratsamt für die Aufstellung des Haushaltes der Gemeinde, der damit genehmigt ist.

Johann Dechant

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